Die israelische Menschenrechtsorganisation B'Tselem hat heute ihren Jahresabschlussbericht zur Lage in den Besetzten Gebieten veröffentlicht. Demnach ist die Zahl der von israelischen Soldaten getöteten Palästinenser in diesem Jahr auf 371 gesunken. Von ihnen waren jedoch 131 nicht an feindlichen Handlungen beteiligt und somit unschuldige Opfer. 53 Tote waren minderjährig. Im vergangenen Jahr waren es noch 660 Palästinenser die von israelischen Sicherheitskräften in den besetzten Gebieten getötet wurden.
Seit Januar 2007 sind sieben israelische Zivilisten von militanten Palästinensern getötet worden, darunter auch zwei Einwohner der Stadt Sderot die dem Beschuss mit Qassam-Raketen aus dem Gaza-Streifen zum Opfer fielen. Die Zahl der zivilen israelischen Toten ist die niedrigste seit Ausbruch der zweiten Intifada vor sieben Jahren.
Durch inner-palästinensische Kämpfe wurden in diesem Jahr 344 Menschen getötet. Nach Recherchen von B'Tselem waren mindestens 73 von ihnen nicht direkt an den Kampfhandlungen zwischen den rivalisierenden Hamas und Fatah-Bewegungen beteiligt.
Weitere Erkenntnisse des B'Tselem-Berichts:
- Die Zahl der Palästinenser die sich ohne Anklage in Haft befinden stieg 2007 um 13% auf durchschnittlich 830
- Die Einwohnerzahl der israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten stieg in diesem Jahr um 4,5%. Im gleichen Zeitraum betrug das Bevölkerungswachstum in Israel 1,5%
- Die Zahl der zerstörten Häuser in Israel stieg um 38% auf 69 Häuser
- Die Bewegungsfreiheit der Palästinenser im Westjordanland wurde trotz anderslautender Zusagen kaum verbessert. Durchschnittlich 66 Checkpoints und 459 Roadblocks schränken die Bewegungsfreiheit in der West Bank weiter ein.
- Die Palästinenser werden bei der Wasserverteilung im Westjordanland weiterhin diskriminiert, was im Sommer zu ernsthaften Schwierigkeiten führt.
In ihrem Bericht erkennt B'Tselem die Sicherheitsbedenken der israelischen Behörden an. Gleichwohl nutze Israel diese allzu oft um damit rechtswidrige politische Interessen zu verfolgen. Dazu zählt der Ausbau der Siedlungen im Westjordanland und deren faktischer Anschluss an Israel.
Des weiteren kritisiert die Menschenrechtsorganisation die fehlende Rechenschaftspflicht der israelischen Sicherheitskräfte. Rechtsverstöße würden nicht in ausreichender Weise untersucht, palästinensischen Opfer würden ihnen zustehenden Entschädigungen verweigert, so der Bericht.
