dis:orient

Gemäßigte Realpolitiker oder doch gefährliche Islamisten? Das politische Profil der Muslimbrüder wird hitzig debattiert. Dabei gerät deren Verflechtung mit der Klassenstruktur Ägyptens häufig in den Hintergrund. Doch liegt gerade darin der Schlüssel zum Verständnis der Politik der Muslimbrüder. Ein Beitrag im Rahmen von „Studenten schreiben auf Alsharq“ von Adrian Paukstat. Seit dem Sturz Hosni Mubaraks und dem Aufschwung des politischen Islams in Ägypten, vor allem in Form der Wahlerfolge der mit der Muslimbruderschaft (al-Ikhwan al-Muslimun) assoziierten Freiheits- und Gerechtigkeitspartei (FJP) sowie der salafistischen al-Nour Partei, wird intensiv darüber diskutiert, welche Politik von der neuen Regierung nun zu erwarten sei. Dabei scheint sich mittlerweile ein wissenschaftlicher Konsens zur Frage, wer die Muslimbrüder sind, herauszubilden. Nur ein kleiner Teil der Analysten interpretiert in diesem Kontext das politische Verhalten der Muslimbrüder als perfides Verschleiern ihrer eigentlichen Absichten, nämlich der radikalen Islamisierung und autoritären Organisation des ägyptischen Staates zum gegen Israel gerichteten Jihad-Kollektiv. Die meisten Beobachter sind sich einig, dass der politische Islam der Muslimbrüder trotz dessen jihadistischer ideologischer Quellen (der Verweis auf die Schriften Sayyid Qutbs ist mittlerweile schon fast Allgemeinplatz), aufgrund der regionalen und überregionalen politischen Strukturen und Kräfteverhältnisse quasi naturnotwendigerweise zur Realpolitik tendiere. Ein revolutionärer Charakter, analog dem militanten Schiitentum iranischer Prägung, sei dem politischen Verhalten der sunnitischen Muslimbrüder nicht zuzutrauen. Und auch das salafistisch-wahabitische Gedankengut saudischer Provenienz scheint in einer Gesellschaft, deren Islamverständnis zentral von liberal-sufistischen Einflüssen geprägt ist, eher als unerwünschter „ausländischer“ Import zu gelten. Die Wahlerfolge der Al-Nour Partei sind in diesem Zusammenhang natürlich nicht zu unterschlagen, haben aber nicht zwangsläufig mit religiöser Dogmatik, sondern vielleicht eher mit dem Wunsch der Bevölkerung nach unvorbelasteten Kadern zu tun. Alles in allem wird daher vermutet, dass die politische Erfahrung unter Mubarak, welche zwischen Liberalisierung und Repression der Muslimbrüder schwankte, einen nachhaltigen Eindruck von Realpolitik vermittelt hat. Bei aller politischen und ideologischen Analyse wird allerdings überraschend wenig die sozio-ökonomische Basis des politischen Islams in Ägypten und somit sein Klassencharakter als relevante analytische Kategorie in Betracht gezogen. Doch gerade jener Aspekt prägt die politischen Interessen der Muslimbrüder, weshalb eine Beurteilung von deren Politik nur mit einem Blick auf das gesellschaftliche Milieu möglich ist, aus dem die Ikhwan stammen und dem sie sich verpflichtet fühlen. Der neo-patrimoniale Rentierstaat Um Ägyptens Klassenstruktur zu begreifen, muss zuvorderst die Struktur seiner Ökonomie betrachtet werden. Ägypten ist ein typisches Beispiel dessen, was als „neo-patrimonialer Rentierstaat“ bezeichnet wird. Der Begriff „neo-patrimonial“ bezieht sich hierbei auf die politisch-herrschaftstechnischen Aspekte einer solchen Gesellschaftsordnung. Er bezeichnet die über Patronageverhältnisse vermittelte Form der Herrschaft in modernen Gesellschaften. Der Begriff Rente hingegen bezieht sich eher auf die ökonomischen Aspekte. Er beschreibt Zufluss an Kapital, der nicht selbst erwirtschaftet wird. Der Rentier ist nicht fungierender Kapitalist, sondern schöpft lediglich einen Teil des an anderer Stelle erwirtschafteten Mehrwerts ab. Die Möglichkeit dazu besitzt er, da er bestimmte Produktionsfaktoren monopolisiert. Das können Eigentum von Land und Boden sein, worauf sich Karl Marx im dritten Band des Kapitals hauptsächlich bezog. Jedoch sind tendenziell alle möglichen Faktoren, wie beispielsweise Erdöl, in derartiger Weise monopolisierbar. Im Falle Ägyptens besteht der Hauptbestandteil der Rente aus sogenannter politischer Rente. Was der ägyptische Staat hier gewissermaßen monopolisiert und „verkauft“ ist die geo-politische Bedeutung des Landes in der Region: Ägyptens ist Grenzstaat von Israel, dem engsten Verbündeten der USA in der Region. So befindet sich in Hurghada beispielsweise einer der strategisch zentralen Regionalstützpunkte der US-Navy. Um sich diesen Zugang zu sichern, zahlt die US-Regierung politische Rente an Ägypten in Form von Militär- und Entwicklungshilfen. Im Umkehrschluss tragen diese Zahlungen dazu bei, die bestehenden Herrschaftsverhältnisse in Ägypten zu stabilisieren. Besonders dabei ist, dass „geo-politische Bedeutung“ als zu verkaufende Ware nicht unter Konkurrenzbedingungen produziert werden muss, sondern ein Attribut ist, das Ägypten ob seiner Lage zukommt. Der Rentierstaat Ägypten muss die politische Rente für seine geo-strategische Bedeutung dann verteilen, um sich der Loyalität aller relevanten Gesellschaftsmitglieder zu versichern. Doch dies geschieht nur innerhalb der „Staatsklasse“ und der damit assoziierten Klassen, weil sich so ein funktionierendes System von Loyalitäten aufbauen lässt. Dafür müssen beständig neue Rentenzuflüsse lokalisiert sowie nicht direkt kontrollierte Rentenzuflüsse angezapft werden. Dieses sozio-ökonomische System wird von zwei zentralen Charakteristika geprägt: dem ständigen Konkurrenzkampf der verschiedenen Klassen um Zugang zur Rente sowie dem monopolistischen Charakter dieser Sozialordnung. Letzterer trägt dazu bei, gesellschaftlichen Fortschritt bzw. die sonst unter dem Druck der Konkurrenz stattfindende, kontinuierliche ökonomische Innovation zugunsten parasitärer und ökonomisch unproduktiver Patronageverhältnisse aufzulösen. So wird die gesamte Gesellschaft von derselben „Tendenz zur Stagnation und Fäulnis“ durchzogen, wie sie Lenin am Beispiel monopolkapitalistischer Gesellschaften analysierte. Eine Rentiermentalität etabliert sich, die gewissermaßen als Antithese zum Max Weber'schen „Geist des Kapitalismus“ zu verstehen ist. Die „Infitah“: Neoliberalisierung als Umbau der Patronagestrukturen In Ägypten wurde die Politik der ökonomischen Liberalisierung von Anwar al-Sadat unter dem Schlagwort „Infitah“ (Öffnung) eingeführt. Im Wesentlichen kam sie aber erst später unter Mubarak und der Regie des Internationalen Währungsfonds voll zum Tragen. Zwei Aspekte dieser Politik sind besonders prägnant: die direkten Konsequenzen für die Sozialsysteme und die Auswirkungen auf die Struktur der patrimonialen Klassengesellschaft. Bereits unter Sadat kam es zu einer wesentlichen Umstrukturierung des Modus der Rentenakquirierung und -allokation. War bis zum Abkommen von Camp David 1978 die „Frontstaatenhilfe“ der arabischen Staaten die zentrale politische Rentenquelle, so wurde diese nach dem Friedensschluss mit Israel durch die Militär- und Wirtschaftshilfen der US-amerikanischen Regierung ersetzt. Des Weiteren bildete sich durch die – unter Sadat noch zögerliche vorangetriebene – Liberalisierung eine neue bürgerliche Klasse, in der sich Teile der Staatsklasse mit dem aufstrebendem Bürgertum verbanden. Diese Klasse wird im Allgemeinen als „Infitah-Bourgeosie“ bezeichnet. Zwar war das Aufkommen einer bürgerlichen Klasse im Kontext einer Liberalisierung der Wirtschaft ein zwangsläufiger Vorgang, doch konnte diese neue Bourgeoisie in den Strukturen des patrimonialen Systems keine produktive Rolle spielen. Vielmehr erwuchsen aus diesen Verbindungen unterschiedliche, aber allesamt nur wenig produktive Wirtschaftsaktivitäten. Nach dem Orientalisten Peter Pawelka bestand die Basis dieser neuen Klasse in „handelspolitischen Kontakten (politischen Verbindungen), rentenschaffenden Privilegien (Monopole, Staatsaufträge, Vermittlungsfunktionen), Spekulationsgeschäften und manchmal auch betrügerischen Aktivitäten.“[1] Daher verwundert es auch nicht, dass diese Form ökonomischer Entwicklung keinerlei tragfähiges Wachstum in produktiven Wirtschaftssektoren erzeugte, sondern davon lediglich der Distributions- und Rohstoff-Sektor profitierten. Dass sich an dieser Situation auch im Zuge der forcierten Privatisierung unter Mubarak wenig geändert hatte, legen mehrere Studien nahe. Ein Report der ägyptischen General Authority for Investment zum Beispiel kommt zu dem Ergebnis, dass das jüngst erreichte Wirtschaftswachstum hauptsächlich auf Investitionen in Sektoren beruht, die kaum Arbeitsplätze produzieren.[2] Auch Markus Loewe vom deutschen Institut für Entwicklungszusammenarbeit schreibt, dass die jüngsten „Economic Recovery and Strucutural Adjustment Programmes“ des Internationalen Währungsfonds „weder Kapazitäts- noch Spill-Over-Effekte“ bewirkten.[3] Ebenso verdeutlichen die Wachstumsraten in den Jahren 1999-2003, als der Ölpreis stark fiel und der islamistische Terrorismus das Tourismusgeschäft beeinträchtigte, dass ökonomisches Wachstum immer noch primär verstärkter Rentenzufluss bedeutet. Der zentrale Punkt an diesen Entwicklungen ist deren Konsequenz für das ägyptische Klassengefüge, welche in der Entstehung einer bürgerlichen Klasse liegt, die aufgrund ihrer Verflechtung mit der Staatsklasse die Früchte einer „kontrollierten“ Privatisierung ernten konnte. Auch für die Sozialsysteme direkt hatte die Liberalisierung drastische Auswirkungen. Zwar stiegen die pro-Kopf-Staatsausgaben für Gesundheit seit Mitte der neunziger Jahre, doch sagt dies noch nichts über die soziale Gerechtigkeit der Gesundheitsversorgung aus. Im gleichen Zeitraum stieg nämlich der Privatanteil an den Gesamtgesundheitsausgaben und es entwickelte sich ein Ungleichgewicht zugunsten des privaten Sektors. Hieran ist auch die sich öffnendeSchere zwischen Arm und Reichzu erkennen: Die Oberschichten sind klar begünstigt, während der von der Klientelstruktur geprägte öffentliche Sektor in keiner Weise progressiv wirkt. Bereits seit den siebziger Jahren sinkt der prozentuale Anteil der Ausgaben für die Einrichtungen des Gesundheitsministeriums, die vor allem von den Ärmsten frequentiert werden. Das legt den Schluss nahe, dass die Mittel zur Gesundheitsfürsorge der Ärmsten in der ägyptischen Gesellschaft nicht nur relativ, sondern auch absolut weniger werden. Außerdem tragen die Patienten aufgrund der Politik des IWF einen immer größerer Anteil der Kosten der Gesundheitsvorsorge mittlerweile selbst. Der seit Mitte der neunziger Jahre kontinuierlich steigende Anteil der Out-of-Pocket expenditures (weder durch Versicherungs- noch staatliche Leistungen gedeckte, reine Privatausgaben), die geringere Einkommen weit härter treffen, untermauert diese Sichtweise. Das Resultat dieser Entwicklungen beschreibt die ägyptische Journalistin Fatemah Farag folgendermaßen: „Anaemia is widespread among the poor. […] Respiratory diseases […] have emerged as major causes of death […]. [C]hronic infections and parasitic diseases […] are [also] widespread among the poorest members of the population. Cholera, Hepatitis and Tetanus are all on the increase.“[4] Der Sektor islamischer Wohlfahrt Zentrale Bedeutung kommt in diesem Kontext dem Sektor islamischer Wohlfahrt zu. Dessen politische Relevanz wird gerade jetzt, im Zuge der jüngsten Analysen der Politik der Muslimbrüder intensiv diskutiert. Allerdings kommt dieser Form der Politik nicht nur die so oft im Mediendiskurs debattierte Rolle des Aufbaus horizontaler Patronageverhältnisse und damit Schaffung politischer Loyalitäten zu. Die Wohlfahrtspolitik dient vielmehr der ökonomischen Reproduktion der von den Rentenzuflüssen ausgeschlossenen bürgerlichen Klassen. Eine Analyse der organisatorischen und institutionellen Strukturen der islamischen Kliniken zeigt deutlich, dass das Fundament dieser Einrichtungen ökonomische Netzwerke bilden, deren primäre Teilnehmer und Profiteure sich aus dem Umfeld der lokalen Mittelklasse rekrutieren. Die Verbindungen, welche diese Institutionen aufbauen, verlaufen zudem primär entlang soziologisch horizontaler Linien. Auch die Hauptprofiteure finden sich dementsprechend innerhalb jener Kleinbourgeoisie. Jene, wie Janine Clark betont: „are of the middle classes but not necessarily of the new petit bourgeois.“[5] Das Fazit, das sie zieht, ist eindeutig: „Islamic Clinics are run by and for the middle class.“[6] Auch andere Autoren heben den Nutzen dieser Systeme für die Kleinbourgeoisie hervor und gehen auf die Bildung ökonomischer Netzwerke in diesem Sektor ein. So zum Beispiel Brigitte Rieger, die davon spricht, dass der „ muslimische Wohlfahrtsbereich […] jungen Akademikern […] zahlreiche Arbeitsplätze bietet.“[7] Auch Soheir A. Morsy betont die Vorteile und Karrieremöglichkeiten für junge Akademiker und stellt deutlich die Verbindung zwischen der islamischen Wohlfahrt und dem islamischen ökonomischen Sektor heraus.[8] Mit Blick auf die Mitgliederbasis der Muslimbruderschaft als wichtigster Vertreterin des politischen Islam präzisiert sich so das Bild ihrer sozialen Struktur. Die soziale Basis des politischen Islam in Ägypten besteht keineswegs hauptsächlich aus den ärmsten Teilen der Gesellschaft, sondern aus dem „mittleren und unteren Segment der Mittelschichten mit akademischer Bildung.“[9] Eine Schicht, die Rieger auch explizit mit den Infitah-Verlierern innerhalb der Bourgeoisie identifiziert. Zu einer ähnlichen Einschätzung kommt auch der Politologe der Universität Princeton, Bruce Rutherford, der die Mitgliederbasis der Muslimbruderschaft ebenfalls mit denjenigen Elementen der akademisch gebildeten Mittelschicht in Verbindung bringt, die von den Klientelstrukturen der Infitah-Netzwerke ausgeschlossen sind.[10] Die logische Schlussfolgerung daraus ist, den Sektor islamischer Wohlfahrt als Bereich der Reproduktion jener Kleinbourgeoisie zu sehen, welche zu größten Teilen nicht von den bürgerlichen Rentierstrukturen der Infitah profitiert. Integration in die regionalen Machtstrukturen Was aber sagt all das über das politische Profil der Muslimbrüder aus? Was hat man zu erwarten und eventuell zu befürchten? Zunächst einmal haben die Ikhwan mit ihrem Machtantritt im Wesentlichen den direkten Zugang zu den bislang vom Militär und Mubaraks Partei NDP kontrollierten Rentenzuflüssen erhalten. Zwar wäre zu erwarten gewesen, dass sich Militär und der zunehmend „ikhwanisierte“ politische Apparat harte Auseinandersetzungen um die Kontrolle der Rentenzuflüsse leisten, doch scheint man sich nach anfänglichen Reibungen arrangiert zu haben. Das vom Journalisten Jeremy Salt so betitelte „Ikhwan-Militär-Duumvirat“, welches sich in diesem Kontext mittlerweile herausbildete, ist daher in allererster Linie am Ausbau seines Machtapparates und dem Erhalt der ihn tragenden ökonomischen Strukturen interessiert. Aufgrund der Position der USA als Hauptrentenquelle soll ein Bruch vermieden werden. Einzelne kleinere Konflikte, wie die Kontroverse um die Anklage gegen Mitarbeiter US-amerikanischer NGOs, dienen vor diesem Hintergrund eher dazu, den verbreiteten anti-amerikanischen Affekten der Bevölkerung Genüge zu tun. Die Träger des neuen ägyptischen Staates sind in erster Linie Kapitalisten und wollen vor allem eines: Geschäfte machen. Dementsprechend ist auch eine Abkehr vom israelisch-ägyptischen Friedensvertrag nicht zu erwarten. Das Regime in Kairo hätte in diesem Fall nichts zu gewinnen, aber alles zu verlieren. Auch das jüngst medial diskutierte harte Verhandlungsgebahren der neuen Regierung gegenüber dem Internationalen Währungsfonds, mit dem im Moment über die Vergabe neuer Kredite verhandelt wird, lässt sich demgemäß auch nicht als forciertes Ausscheren aus dem Einflussbereich der USA interpretieren. Es steht vielmehr exemplarisch für den außenpolitischen Überbau des Klientelsystems. In diese Logik fällt auch die zeitgleiche Annäherung an das Emirat Qatar, das im Moment seine Machtposition in der Region ausbaut. Mit letzterem wird im Moment ebenfalls über die Vergabe von Krediten gesprochen. Diesem außenpolitischen Gebahren liegt eine klare sozio-ökonomische Logik zugrunde: Die neue wie die alte Staatsklasse des „Ikhwan-Militär-Duumvirats“ versucht, ihre Monopolkontrolle in verstärkten Rentenzufluss zu möglichst günstigen Bedingungen umzumünzen. Und das bedeutet vor allem, mit allen potenziellen Rentengebern hart zu verhandeln und sie gegebenenfalls gegeneinander auszuspielen. Abschließend lässt sich wohl vor allem eines sagen: Zwar haben progressive und säkulare Bevölkerungsschichten absolut nichts zu erwarten von einer politischen Bewegung, welche schon aufgrund ihres Klassencharakters als reaktionär zu klassifizieren ist, der Westen wohl aber auch nichts zu befürchten. Man wird sich mit dem politischen Islam arrangieren können.   Dieser Beitrag ist die gekürzte Version einer Hauptseminararbeit von Adrian, der Geschichte an der Universität Augsburg studiert. Die vollständige Arbeit ist perE-Mail an ihn erhältlich. Alsharq bietet Studierenden eine Plattform, auf der sie wissenschaftliche Vorhaben diskutieren sowie Zusammenfassungen von Hausarbeiten einer breiteren Öffentlichkeit vorstellen können. Studierende, die ihre wissenschaftlichen Erkenntnisse bei Alsharq publizieren möchten, schreiben uns bitte eine E-Mail an [email protected].   Quellen [1] Pawelka, Peter, Der Vordere Orient und die internationale Politik. Stuttgart 1993. S.136. [2] Vgl. Waiting for a trickle. In: Business Today Egypt, 13.9.2010. [3] Loewe, Markus, Systeme der sozialen Sicherung in Ägypten. Entwicklungstendenzen, Erfahrungen anderer Geber und Ansatzpunkte für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit, Berlin 2000. S.15. [4] Farag, Fatemah, The price paid by the poor. In: Al-Ahram Weekly, 465, 20-26.1.2000, in: http://weekly.ahram.org.eg/2000/465/ec2.htm, (letzter Zugriff: 9.4.2013). [5] Clark, Janine A, Islam, Charity and Activism. Middle-Class Networks and Social Welfare in Egypt, Jordan and Jemen, Bloomington 2004. S.79. [6] Ebd. [7] Rieger, Brigitte, Überleben ohne Staat. Soziale Sicherung und die islamischen Parallelstrukturen in Ägypten, Baden-Baden 1996. S.65. Vgl. auch Rosefsky-Wickham, Carrie, Interests, Ideas, and Islamist Outreach in Egypt. In: Islamic Activism. A Social Movement Theory Approach, hrsg. von Wiktorowicz, Quintan, Bloomington 2004. S.31-249. Hier: S.234. Diese spricht in diesem Kontext auch explizit von „Islamic Networks“. [8] Morsy, Soheir A, Islamic Clinics in Egypt. The Cultural Elaboration of Biomedical Hegemony, in: Medical Anthropology Quarterly 2 (1988), S.355-369. Hier: S.362. [9] Rieger, S.93. [10] Vgl. Rutherford, Bruce, Egypt after Mubarak. Liberalism, Islam, and Democracy in the Arab World, Princeton 2008. S.85.