Auch wenn der Wahlsieger der iranischen Präsidentschaftswahlen der breiten Öffentlichkeit im Vorfeld wenig bekannt gewesen sein dürfte, so ist Hassan Rouhani viele Jahre ein wichtiger Akteur hinter den Kulissen gewesen, der nun selbst die große Bühne betritt. Als echter Reformer kann Rouhani trotz der Unterstützung des Ex-Präsidenten Khatami nicht gesehen werden, er gilt als Zentrist, der auch das Vertrauen des Revolutionsführers genießt. Aber gerade in dieser Beziehung könnte eine Chance für eine zukünftige Verständigung im Atomstreit liegen. Wer ist Hassan Rouhani und was ist von seiner Präsidentschaft zu erwarten?
Ein Gastbeitrag von Christian Ebert.
Der einzige Geistliche unter den Präsidentschaftsbewerbern, Hassan Rouhani, war im Vorfeld des Wahlkampfes für die Öffentlichkeit ein weitgehend unbekannter Kandidat. Teherans Bürgermeister Mohammed Bagher Ghalibaf und der Atomunterhändler Said Dschalili galten als die prominentesten Gesichter des Wahlkampfes, nicht wenige rechneten beiden echte Chancen auf den Wahlsieg zu. Erst die TV-Debatten zur Präsidentschaftswahl und die Unterstützung der beiden Ex-Präsidenten Rafsandschani und Khatami beförderten Rouhanis Popularität innerhalb weniger Tage. Bei den Wahlen konnte der Kleriker nun bereits im ersten Wahlgang mit etwas mehr als 50 Prozent der Stimmen die Mehrheit für sich erringen und ist damit neuer Staatspräsident der Islamischen Republik.
Rouhanis politische Vita weist ihn als einen strategischen Kopf des Systems aus. Im Verlauf seiner politischen Karriere bekleidete er eine Vielzahl wichtiger politischer Ämter, er gilt als gut vernetzt mit konservativen Gruppierungen, aber auch mit Pragmatikern und Reformern und wird als Vertrauter sowohl des Revolutionsführers als auch Rafsandschanis und Khatamis angesehen.
In seiner Fähigkeit, sich mit den Reformern zu verständigen, liegt letztendlich auch der Schlüssel für Rouhanis Erfolg. Rouhani ist weder ein Ideologe noch Populist, mit Sicherheit aber auch kein echter Reformer. Das Etikett „konservativer Pragmatiker“ erscheint noch am ehesten zutreffend, so erinnert er in vielerlei Hinsicht an seinen „Ziehvater“ Rafsandschani, der es ebenfalls genial versteht, sich in politischen Fragen immer wieder neu zu positionieren und zwischen den politischen Fraktionen hin- und herzuwechseln.
Die meisten Informationen über Rouhanis Werdegang entstammen seinen Memoiren und seinem 2011 veröffentlichten Buch „Nationale Sicherheit und Nuklear-Diplomatie“, das über seine Zeit als Atomunterhändler berichtet. Aufgrund der darin gewährten Einblicke in die inneren Machtstrukturen und Entscheidungsfindungsprozesse der Islamischen Republik wurde das Buch nach seinem Erscheinen in den persischsprachigen Medien im Iran und auch im Ausland kontrovers diskutiert.
Bereits vor der Revolution ein Anhänger Khomeinis
Rouhani,1948 in Sorkheh nahe der Stadt Semnan im Nordiran geboren, begann bereits in jungen Jahren Anfang der 60er sein Theologiestudium, zuerst in Semnan, später in Qom. Zusätzlich zu seiner religiösen Ausbildung begann er 1969 an der Universität von Teheran Jura zu studieren und schloss dieses Studium drei Jahre später erfolgreich mit dem Grad des Bachelor ab. Seinen Masterabschluss in öffentlichem Recht sowie seinen Doktorgrad erhielt er nach eigener Aussage im Ausland von der Glasgow Caledonian University in Schottland. Im Vorfeld des Wahlkampfes wurde jedoch auf Unstimmigkeiten bezüglich der Herkunft seines Doktorgrades hingewiesen, die noch immer für Irritationen sorgen. Zwar sind zwei Arbeiten in den Archiven der Glasgow Caledonian University in Schottland unter seinem Geburtsnamen Hassan Feridon zu finden, die auf 1995 und 1998 datiert sind, in einem Wahlwerbespott für Rouhanis Kampagne wurden jedoch Auszüge aus einem Dokument des früheren Geheimdienstes SAVAK aus dem Jahre 1977 präsentiert, in denen Rouhanis Name ausdrücklich mit dem Titel „Doktor“ vermerkt worden ist. Diesen Widerspruch konnte der neue Präsident bis heute nicht aufklären.
Rouhani war bereits vor der Revolution ein Anhänger Ayatollah Khomeinis und sprach sich mehrfach öffentlich gegen das Regime des Schahs aus. Nach Angaben verschiedener Quellen war es Rouhani, der auf einer Veranstaltung in Teheran im November 1977 Ayatollah Khomeini das erste Mal als „Imam“ bezeichnete. Der Nachrichtendienst SAVAK nahm Rouhani daraufhin gezielt ins Visier, wodurch dieser sich gezwungen sah, den Iran zu verlassen und die Regimegegner im Ausland zu unterstützen.
Nach der iranischen Revolution im Jahre 1979 wurde Rouhani Abgeordneter im Parlament und behielt sein Mandat für fünf Wahlperioden von 1980 bis 2000, von 1992 bis 2000 war er zudem auch stellvertretender Parlamentssprecher. Während des Iran-Irak Krieges bekleidete er zusätzlich Positionen in mehreren militärisch-politischen Gremien. Von 1983-1988 war er Mitglied des obersten Verteidigungsrates, von 1986-1988 Mitglied des Hohen Rates für Kriegsunterstützung. Er führte in diesem Zeitraum auch dessen Vorsitz des Exekutivkomitees. Von 1985-1991 war Rouhani Kommandant der nationalen Luftverteidigung, er diente darüber hinaus als Vertreter des Stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte von 1988-1989.
Todesstrafe für protestierende Studenten gefordert
Seit 1992 ist Rouhani auch Direktor der 1989 gegründeten sicherheitspolitischen Denkfabrik Zentrum für strategische Forschungen, die unter anderem den einflussreichen Schlichtungsrat berät. Der Schlichtungsrat ist ein wichtiges Organ der iranischen Verfassung, das in Streitfragen zwischen dem Parlament und dem mächtigen Wächterrat vermitteln soll. Der Schlichtungsrat hat dabei letztendlich sogar die Befugnis, ein Gesetz gegen die Weisungen des Wächterrates durchzusetzen. Rouhani selbst ist bereits seit 1991 ein Mitglied des Schlichtungsrates. Er diente zudem den Ex-Präsidenten Rafsandschani und Khatami als Nationaler Sicherheitsberater, war von 1989-2005 Sekretär des Hohen Nationalen Sicherheitsrates, in dieser Funktion zugleich Atomchefunterhändler von 2003 bis 2005 und ist bis heute der direkte Vertreter des Revolutionsführers in diesem Gremium.
Seit 1998 ist Rouhani auch Mitglied des Expertenrates, der gemäß der Verfassung für die Wahl und Aufsicht des Revolutionsführers verantwortlich ist.
Während der Studentenproteste von 1999 bezog Rouhani klar Position gegen die von ihm als „Feinde des Systems“ bezeichneten Demonstranten und forderte laut die Todesstrafe für die Anführer. Interessanterweise geriet Rouhani in der letzten TV-Debatte mit Ghalibaf über dieses Ereignis aneinander. Ghalibaf, der selbst bei der Niederschlagung der Proteste eine maßgebliche Rolle spielte, gab an, dass Rouhani sich damals für eine harte Linie gegen die Protestler ausgesprochen habe. Dies bestritt Rouhani vehement und erklärte er habe immer die Forderung nach freier Meinungsäußerung unterstützt. Anders als Rafsandschani vermied es Rouhani auch 2009 sich auf Seiten der Protestierenden zu positionieren, vier Jahre später setzt er sich nun für die Freilassung der politischen Gefangenen, sowie Meinungs- und Pressefreiheit ein.
In seiner Funktion als Atomchefunterhändler konnte sich Rouhani 2003 mit den EU-3 (Deutschland, Vereinigtes Königreich und Frankreich) zwar auf ein Moratorium der Urananreicherung verständigen, die vom Westen in Aussicht gestellten Gegenleistungen wurden jedoch aufgrund einer unterschiedlichen Auffassung über die Art und Weise des Moratoriums nicht eingelöst. Rouhanis Verhandlungsergebnis wurde daher von den Konservativen als Misserfolg kritisiert. Nach der Wahl Ahmadinedschads trat Rouhani schließlich nach 16 Jahren vom Posten des Sekretärs des Hohen Nationalen Sicherheitsrates und damit auch als Atomchefunterhändler der Islamischen Republik zurück. Der frühere britische Außenminister Jack Straw, der in den Jahren 2003-2005 direkt mit Rouhani über die iranische Nuklearfrage verhandelte, beschrieb den neuen Präsidenten als sehr erfahrenen Diplomaten und Politiker, der sich als harter, aber zugleich fairer Verhandlungspartner erwiesen habe.
Dass Rouhani seine Wahlversprechen für mehr Bürgerrechte einhält, ist nicht zu erwarten
Während des Wahlkampfes verstand es Rouhani, das damalige Ergebnis seiner Verhandlungen über das iranische Nuklearprogramm nachvollziehbar als Erfolg zu interpretieren, indem er argumentierte, sein Verhandlungsansatz hätte den Iran damals nicht nur vor weiteren Sanktionen geschützt, sondern zugleich auch die Weiterentwicklung der nuklearen Infrastruktur erlaubt. So übten Rouhani wie auch der ehemalige Außenminister Velayati in der letzten der drei TV-Debatten scharfe Kritik an ihrem Konkurrenten Said Dschalili und dessen harten und kompromissunwilligen Kurs in den Verhandlungen mit dem Westen. Dass Velayati, der als engster außenpolitischer Berater Khameneis gilt, sich in dieser Frage ähnlich wie Rouhani positionierte, könnte als Hinweis verstanden werden, dass es im Beraterkreis des Revolutionsführers Fürsprecher für einen Kurswechsel im Atomstreit gibt. Sollte sich das Vertrauensverhältnis zu Khamenei als stabil erweisen, könnte der moderate Konservative Rouhani anders als ein echter Vertreter des Reformlagers in der Frage über eine Annäherung im Atomstreit den Bogen daher vielleicht etwas weiter spannen.
In Bürgerrechtsfragen ist von Rouhani eine Einlösung seiner Wahlversprechen nicht wirklich zu erwarten. Seine Forderungen nach mehr persönlichen Freiheiten und einer Stärkung der Frauenrechte können wohl eher als Wahlkampfmanöver angesehen werden. Wenig spricht dafür, dass er im Gegensatz zur „Reformerikone“ Khatami, dessen zaghafte Bemühungen zur inneren Öffnung des Systems von den Konservativen mit unnachgiebigem Widerstand niedergerungen wurden, sich erfolgreicher durchsetzen könnte. Denn anders als in außenpolitischen Fragen, in denen der Iran weitgehend pragmatisch agiert und sich damit einen gewissen Spielraum für Kursänderungen vorbehält, werden Forderungen nach größeren Freiheitsrechten schnell als Angriff auf das Prinzip der velayat-e faqih (Herrschaft des Obersten Rechtsgelehrten) wie auch die Werte der Islamischen Republik verstanden und von den konservativen Vertretern des Systems entschieden bekämpft.
Sollte Rouhani jedoch zu seiner Ankündigung, sich im Atomstreit moderater zu positionieren, stehen, wäre vor allem die US-Regierung gut beraten, die damaligen Fehler der Bush-Regierung nicht zu wiederholen. Diese hatte den kooperationswilligen Khatami auflaufen lassen, damit nach dem innenpolitischen Scheitern des Reformers auch seinen außenpolitischen Kurs diskreditiert und auf diese Weise den Weg für den konservativen Populisten Ahmadinedschad geebnet.
Auch wenn der neue Präsident klar gemacht hat, dass der Iran trotz Bereiterklärung zu Kompromissen an seinem vertraglichen Recht zur Uran-Anreicherung auf 20 Prozent festhalten wird, bietet Rouhanis Wahl nun die Gelegenheit zu einem Neustart. Es bleibt abzuwarten, ob beide Seiten diese historische Chance nun zu nutzen wissen.
