01.12.2012
Israel kündigt weiteren Siedlungsbau an - Antwort auf die UN-Abstimmung über Staat Palästina

Am Donnerstag erklärte die Vollversammlung der Vereinten Nationen Palästina zu einem Staat mit Beobachterstatus. Mit Israel hatten nur acht weitere Staaten gegen die Statusaufwertung gestimmt, 138 Staaten hatten die Resolution befürwortet.

In Reaktion auf die Abstimmung beschloss die israelische Regierung bereits am Folgetag den weiteren Ausbau jüdischer Siedlungen im Westjordanland. Das ließen hochrangige Diplomaten gegenüber der israelischen Zeitung HaAretz verlauten.

Die Genehmigung erlaubt den Bau von über 3.000 neuen Wohneinheiten vor allem in und um Ost-Jerusalem. Zudem sollen Neubauten im Planungsgebiet E1 vorangetrieben werden. Das E1-Gebiet erstreckt sich von den großen Siedlungsblöcken östlich von Jerusalem bis zum Toten Meer. Der Ausbau würde das Westjordanland inzwei teilen und lag auf Grund dessen auch auf Drängen der USA einige Jahre auf Eis.

Der Beschluss  wurde international scharf kritisiert. Auch die USA, die Israel in der Vollversammlung unterstützt hatten, verurteilten den Schritt. Der Sprecher im Weißen Haus Tommy Vietor nannte den Schritt „kontraproduktiv“. Verhandlungen und die Möglichkeit der Zwei-Staaten-Lösung würden so deutlich erschwert.

Lea ist seit 2011 bei Alsharq. Sie hat Internationale Politik und Geschichte in Bremen und London (SOAS) studiert und arbeitet seitdem als Journalistin. Mehrere Jahre hat sie in Israel und Palästina gelebt und dort auch Alsharq-Reisen geleitet. Lea ist heute Redakteurin bei der Wochenzeitung Die Zeit.