Ruhepol in turbulenten Zeiten: Warum ist der Oman stabil?

Der Oman ist Autokratie, Touristenziel, Stabilitätsanker und vieles mehr. Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit trotzt das Sultanat den Krisen in der Region. Doch warum ist das so?

Zu Beginn des sogenannten „Arabischen Frühlings“ im Jahr 2011 wurde von vielen Beobachtern optimistisch das Ende autokratischer Herrscher und der Anfang einer neuen Welle der Demokratisierung (und der damit verbundenen Hoffnung auf Frieden) in Westasien und Nordafrika vorhergesagt. Von dieser Euphorie ist heute in der öffentlichen Wahrnehmung nicht mehr viel zu spüren. Bürgerkriege in Syrien und im Jemen, ein auf allen Ebenen zerstörtes Libyen, die Eroberungszüge des sogenannten „Islamischen Staats“, Flüchtlingsbewegungen Richtung Europa, fragile Zustände in Ägypten, Tunesien und im Irak, ein nach wie vor kriselndes Afghanistan und die immer autokratischer werdende Türkei sind die Themen, die in der Berichterstattung über Westasien und Nordafrika eine dominante Rolle einnehmen.

Dass dieses vermeintliche Chaos allerdings nur in einem Teil der Region herrscht, wird dabei häufig außer Acht gelassen. Gibt es doch von Marokko über die arabische Halbinsel, über Israel und Jordanien bis in den Iran weitaus mehr stabile und (weitestgehend) friedliche Länder, wenngleich jedoch viele davon mehr oder weniger stark autokratisch geführt werden. In den meisten Ländern des Nahen Ostens gelang es den Autokraten, ihre Macht zu behaupten, wobei die Mittel zum Erfolg dabei von harten Repressionen über finanzielle Zugeständnisse, kosmetische politische Reformen bis hin zu echten Reformen, wie beispielsweise in Marokko, reich(t)en.

Eines dieser Länder, das in der Öffentlichkeit kaum und allenfalls als touristisches Ziel wahrgenommen wird, ist der Oman. Seit den 1970er Jahren hat das Sultanat am Golf eine erstaunliche Entwicklung durchlaufen. Sultan Qaboos ibn Said hat das damals stark rückständige Land reformiert und genießt dafür in der Bevölkerung großes Ansehen. Dennoch schwappten die Protestwellen des Jahres 2011 auch in den östlichsten der Golfstaaten. Nichtsdestotrotz hat das Regime von Sultan Qaboos die Umbrüche anscheinend unbeschadet überstanden und steht heute als stabiles Land in einer von Krisen geplagten Region da.

Der Oman und der „Arabische Frühling“

Das Sultanat Oman ist eine absolute Monarchie, dessen zentrale Figur der seit 1970 regierende Sultan Qaboos ist. Im Jahr 1970 hatte der damals 29-Jährige seinen Vater Said bin Taymur gestürzt, um den rückständigen Zustand des Landes und den immer kritischer werdenden Dhofarkonflikt zu beenden. Unterstützt wurde Qaboos von Großbritannien, wo er an der Militärakademie Sandhurst eine militärische Ausbildung erhalten hatte.

Kennzeichen des politischen Systems ist die Konzentration um die zentrale Figur des Sultans, der Staatsoberhaupt, Oberbefehlshaber (Militär und Polizei), Regierungschef, Außenminister und Verteidigungsminister in Personalunion ist. Verschiedene Quellen schreiben ihm teilweise noch die Ämter des Finanzministers und Chefs der Zentralbank zu. Der Sultan erlässt Gesetze in Form royaler Dekrete und ernennt und entlässt die übrigen Minister. Das Parlament besteht aus einer gewählten „Beratenden Versammlung“ (Madschlis al-Shura) und dem Staatsrat (Madschlis al-Daula), dessen Mitglieder vom Sultan ernannt werden. Die Kategorisierung des Omans als Autokratie kann durch den geschlossenen Zugang zur Macht belegt werden. Durch das Verbot politischer Parteien und die alleinige Ernennung und Entlassung der Regierung durch den Sultan haben die Bürger keine Möglichkeit, durch reguläre Wahlen einen Machtwechsel herbeizuführen. Der Bertelsmann Transformationsindex (2016) führt in seinem Regionalbericht „Naher Osten und Nordafrika“ den Oman sogar unter den „harten Autokratien“.

Grafik: Bastian Kielmann (zum Vergrößern draufklicken)

2011 – Proteste auch im Oman

Die Proteste des Jahres 2011 begannen am 18. Februar im Oman. Sie blieben weitestgehend friedlich, lediglich in der Hafenstadt Sohar kam es zu gewaltsamen Ausschreitungen, bei denen zwei Demonstranten ums Leben kamen. Im Unterschied zu anderen Ländern richteten sich die Proteste anfangs nicht gegen das Regime von Sultan Qaboos; vielmehr gingen die Leute vor allem für eine Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse und gegen Korruption auf die Straßen. Erst im weiteren Verlauf kam es auch zu politischen Forderungen wie einer Stärkung der Madschlis al-Shura und einer größeren juristischen Unabhängigkeit. Bemerkenswert sind auch die große Zahl an „Pro-Sultan“-Demonstrationen und Solidaritätsbekundungen von großen Teilen der Bevölkerung für „ihren Sultan“. Der Umfang und die Intensität der Proteste nahm dabei nie ein vergleichbares Ausmaß wie etwa in Ägypten oder Tunesien an.

Der Sultan handelte einerseits, indem er vor allem die gewaltsamen Proteste niederwarf, und indem er andererseits auf die Forderungen der Demonstranten einging. Es gab im Verlauf der Proteste mehrere Kabinettsumbildungen, bei denen als korrupt geltende Minister ausgetauscht wurden. Ende Februar 2011 wurde ein Mindestlohn im privaten Sektor von 200 Rial/Monat (rund 440 Euro) eingeführt. Außerdem wurde erstmals ein Arbeitslosengeld von 150 Rial/Monat eingeführt, die Schaffung von 50.000 Stellen in der Verwaltung angekündigt und Pensionen von Staatsbeamten massiv erhöht. Bis spätestens Ende Mai/Anfang Juni 2011 waren die Proteste im Oman beendet. Das Regime von Sultan Qaboos war dabei nie ernsthaft in Gefahr, auch weil es besonnen und geschickt handelte und die Forderungen aus der Bevölkerung ernst nahm, gleichzeitig aber keinen Zweifel daran ließ, die Proteste nötigenfalls auch mit dem Einsatz massiver Gewalt zu beenden. Nichtsdestotrotz wurde deutlich, dass es auch im Oman Missstände gibt, die lange unter der Erde brodelten und schließlich an die Oberfläche brachen.

Warum ist der Oman also stabil?

Klar sein muss zuallererst, was Stabilität eigentlich bedeutet. Der Forscher André Bank schreibt dazu: „Politische Stabilität herrscht dann, wenn ein System fortwährenden Veränderungsdruck aus dem Inneren und von außen widerstehen kann, dass trotz aller notwendigen Anpassungsleistungen die Struktur des Systems erhalten bleibt“. Der Begriff ist also nicht wertend, sondern er beschreibt zunächst einmal einfach einen Zustand. Die Stabilität autokratischer Systeme, wie auch der Oman eines ist, basiert auf den drei in einem Wechselverhältnis stehenden Säulen autokratischer Stabilität: Legitimation, Repression und Kooptation.

In der Legitimationssäule wird zum einen eine spezifische Unterstützung durch die Befriedigung kurzfristiger Bedürfnisse und Erwartungen der Bevölkerung generiert. Maßgeblich für den Sultan sind eine gute Performanz und guter Output seines Regimes, um spezifische Unterstützung zu generieren. Durch sein Agieren konnte das Land in der jüngeren Vergangenheit einen hohen Entwicklungsstand erreichen, und somit die Grundbedürfnisse der Omanis (weitestgehend) decken. Weiterhin erkauft er sich, finanziert durch die hohen Renteneinnahmen des Landes (aus Öl- und Gasexporten), mittels Sozial- und Wohlfahrtsprogrammen und der Befriedigung konkreter Wünsche der Bevölkerung spezifische Unterstützung. Das enorm hohe Ansehen und Charisma seiner Person sowie das von ihm seit 1970 etablierte Nationalgefühl generieren zum zweiten eine diffuse Unterstützung, die durch die langfristige Haltung der Untertanen gegenüber dem System gekennzeichnet ist.

In der Repressionssäule treten zum einen, vor allem in Zusammenhang mit den Protesten 2011, harte Formen der Repression auf, indem die Proteste gewaltsam niedergeschlagen wurden. Das Regime hat so seine Bereitschaft verdeutlicht im Extremfall diese Mittel anzuwenden. Die subtileren Formen sanfter Repression, wie vor allem die Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten, sollen das Entwickeln einer kritischen Zivilgesellschaft verhindern und der Opposition von vornherein die Möglichkeiten zum Entstehen nehmen. So verbietet etwa ein Gesetz die Teilnahme an Versammlungen von mehr als zehn Personen, wenn sie darauf abzielen, Einfluss auf das System zu nehmen. Zuwiderhandlungen können mit einer Freiheitsstrafe von einem Monat bis zu einem Jahr bestraft werden. Zwischen beiden Formen der Repression steht das Vorgehen gegen Blogger und Aktivisten und radikale Islamisten, die durch Inhaftierung und Verurteilungen zu Haftstrafen mundtot gemacht werden sollen, wie beispielsweise der Menschenrechtsaktivist Said Jadad.

In der Kooptationssäule besteht die Strategie des Regimes von Sultan Qaboos darin, die wichtigsten und mächtigsten sozialen Eliten zu vereinnahmen. Seinem Ansinnen folgend, ein omanisches Nationalgefühl zu implementieren, versucht er, religiöse Führer, Klan- und Ethnienführer sowie die führenden Köpfe der Wirtschaft zu binden. Mittel der Kooptation sind vor allem die Vergabe von Regierungs-/Staatsämtern im Regime oder generell in formellen Institutionen. Daneben erfolgt Kooptation mittels Klientelismus und Korruption, wobei der offizielle Kampf gegen letztere den Sultan zu (symbolischen) Handlungen auch gegen kooptierte Eliten zwingt.

Die Wahlen und das Parlament sind ein Themenkomplex, der alle drei Säulen betrifft. Die Wahlen, die Legitimation bei der Bevölkerung generieren, werden durch sanfte Repressionsmaßnahmen soweit eingeschränkt, dass keine systemkritischen Überraschungen zu erwarten sind. Durch die teilweise Ernennung der Mitglieder und den Einfluss der Klans werden die Parlamentarier kooptiert.

Die drei Säulen erweisen sich im Oman als gefestigt und enthalten nur wenige Schwachstellen, die aber problemlos durch die Wechselwirkungen zwischen den Säulen abgefangen werden können.

Standortvorteil der autokratischen Monarchien im Nahen Osten

Den Ausgleich und die Balance der drei Säulen müssen alle Autokratien gleichermaßen erreichen, um ihre Stabilität zu gewährleisten. Bei den Umbrüchen in zahlreichen arabischen Ländern 2011 fällt dabei auf, dass alle monarchisch regierten Länder stabil blieben. Es liegt also nahe, dass diese in der Hinsicht einen gewissen Vorteil gegenüber den Republiken haben könnten. Die in der Forschung als am wichtigsten erachteten Einzelfaktoren für das Überleben autoritärer Monarchien sind: „externe Unterstützung vor allem in innenpolitischen Krisenphasen, Renteneinnahmen aufgrund des Exports von Erdöl und Naturgas, familiäre Beteiligung bei der politischen Entscheidungsfindung sowie Legitimation qua Religion und Staatsbildung“.

Im Oman ist die externe Unterstützung, vor allem bezogen auf militärische Unterstützung, zum einen durch die Mitgliedschaft im Golfkooperationsrat und dessen militärischer Beistandskomponente und zum anderen durch die engen Beziehungen zu den USA und zu Großbritannien, aus denen der Oman Militärhilfen bezieht, gewährleistet. Als klassischer Rentierstaat generiert der Oman circa 86 Prozent seiner Staatseinnahmen aus Renten durch den Export von Erdöl und Naturgas. Die finanziellen Überschüsse sind indes die entscheidende Grundlage für die Legitimationssäule und die Kooptationssäule, da aus ihnen ein Großteil der spezifischen Unterstützung und der aufgeblähte Staatsapparat finanziert werden. Die familiäre Beteiligung ist im Oman von untergeordneter Bedeutung, da lediglich einige Familienmitglieder in der Regierung mitwirken und andere im Militär und Staatsapparat dienen. Bei der Wahl eines Nachfolgers im Falle des Todes von Sultan Qaboos hat der Familienrat das Recht, den Nachfolger innerhalb von drei Tage zu bestimmen. Die Bedingung der Legitimation qua Religion und Staatsbildung ist im Oman derart schwach ausgeprägt, dass sie per se keinen großen Einfluss entfaltet.

Ungewisse Zukunft

Im ausgehenden Jahrzehnt steht der Oman folglich vor zwei elementaren Herausforderungen. Durch den angegriffenen Gesundheitszustand des 76-jährigen Qaboos und die ungeklärte Nachfolgefrage ist die Angst vor einem zeitnahen Tod des Sultans groß. Der Tod des Herrschers wird zweifelsohne ein Machtvakuum erzeugen, das sein Nachfolger füllen muss, wozu er sich eine eigene Legitimation erarbeiten muss. Dass er dabei die lauter werdenden Rufe nach Erneuerung und politischer Teilhabe aus der Bevölkerung ignorieren kann, erscheint unwahrscheinlich, womit ein Wandel des Regimes mit dem Tod von Sultan Qaboos höchstwahrscheinlich eintreten wird. Die zweite Herausforderung liegt in der Ausrichtung der Zukunft des Omans mit einer Wirtschaft, die weniger stark auf die Exporte von Öl und Gas baut. Die in absehbarer Zeit zu Ende gehenden Reserven müssen durch Einkünfte aus anderen Branchen kompensiert werden.