In Gaza tobt Krieg – und die Verlautbarungen sind die üblichen. Israel bombardiert für „Ruhe“, die Hamas feuert für „Widerstand“ und das Ausland „warnt“. Die politischen Führungen zeigen sich lautstark visionslos. Vor Ort macht sich indes Verzweiflung breit, über die Gewalt und den Mangel an lebenswerten Zukunftsperspektiven.
„Ja, es fallen gerade Bomben und wenn sie kommen, hoffe ich, dass Gott es vergelten wird“, schreibt mir am Donnerstag Ghassan, ein junger Mann aus Khan Younis im Gazastreifen, auf Facebook. „Ich wünschte, ich könnte mich aus Gaza befreien, bevor ich hier sterbe.“ Der Gazastreifen steht seit Beginn der Woche unter massivem Beschuss der israelischen Armee aus der Luft, von See und von Stellungen jenseits der Grenzanlage. Am Samstag Mittag waren bereits über 120 palästinensische Opfer gemeldet worden, unter ihnen nach palästinensischen Angaben rund 80 Zivilisten. Und die Hamas? „Hamas fordert uns auf, geduldig zu sein. Sie sagen, der Sieg wird kommen.“ Ich will Ghassan ein „Pass auf dich auf“ zum Abschied mitgeben, dann scheint es mir doch unangebracht. Die eigene Sicherheit liegt in diesem Krieg wohl kaum in seinem Ermessen.
Wie Ghassan und viele junge Menschen in Israel und Palästina verbringt auch Slieman diese Tage meist vor dem Computer, liest Facebook und die Nachrichten. Er gehört zur arabischen Minderheit in Israel, ist politisch aktiv und lebt heute mit seinem Freund in Tel Aviv. „Wir hatten gerade Raketenalarm, Splitterteile sind um unser Haus eingeschlagen. Es ist schrecklich, was in Gaza passiert. Ich fürchte, sie werden dort einmarschieren. Die Menschen werden leiden … arme Menschen in Gaza, arme junge Soldaten.“ M., eine jüdische Israelin Ende zwanzig, ist als Reservistin bereits in ihre Heimatstadt Sderot nahe der Grenze zu Gaza beordert worden. „Angesichts dessen, was in den letzten Wochen passiert ist, war es vorherzusehen“, sagt sie. Unterdessen ist es ihre Aufgabe, die Menschen in Sderot zu betreuen, während sie in den Luftschutzbunkern den Raketenbeschuss aus Gaza abwarten.
Die Eskalation war vorherzusehen – und verliert dadurch nicht an Tragik
Milizen feuern Raketen aus Gaza, die inzwischen auch Jerusalem und Tel Aviv erreichen können. Rund 8.000 Raketen sind nach Angaben der israelischen Armee seit 2005 in Israel niedergegangen. Getötet wurde bislang niemand, auch weil Israel seit einigen Jahren über ein hoch entwickeltes Raketenabwehsystem verfügt, finanziert von US-Geldern. Der Raketenbeschuss flammt seit Jahren immer wieder auf, bedingt von politischen Faktoren und den Kapazitäten der agierenden Milizen, unter ihnen die der Hamas. Seit Beginn der Bedrohung sind in Süd-Israel rund um den Gazastreifen tausende von Luftschutzräumen gebaut worden, in denen die Anwohner Schutz finden, wenn es wieder losgeht. So auch jetzt.
Die jüngsten israelischen Angriffe auf Gaza überragen in ihrer Heftigkeit schon jetzt den letzten „Gaza-Krieg“ von 2012. Es ist die vierte größere Militäroperation Israels seit der Machtübernahme der Hamas in Gaza. Und es ist – das geht im Lärm der Bomben leicht mal unter – das siebte Jahr der israelischen Blockadepolitik. Was in den frühen 90ern mit engmaschigeren Grenzkontrollen begann, weitete sich nach Übernahme der Hamas zu einer vollständigen Abschottung des Gazastreifens durch Israel aus. Das Küstengebiet ist von Mauern und Militär umgeben, Seewege sind abgeschnitten und Drohnen überwachen den Luftraum sowie das Innenleben Gazas. Auch die Grenze zu Ägypten bleibt weitgehend verschlossen. Für die Regierung in Kairo überwiegt die Feindschaft mit Hamas den Willen zur Nothilfe. Schutzräume vor den Luftangriffen stehen der Zivilbevölkerung in Gaza keine zur Verfügung. Für Bunker fehlen teils die Mittel – seit Jahren werden kaum Baumaterialien über die Grenze gelassen – und größtenteils wohl der Wille: Bunker bauen hieße auch, die eigene Verwundbarkeit anzuerkennen und, vor allem, den Status quo zu zementieren.
Und so zeigt sich an den Schutzräumen einiges über die Besatzungssituation Palästinas: Für alle Seiten birgt sie unangenehme Bedrohungen. Doch die israelische Regierung verfügt über die nötigen Mittel, größere Opfer auf der eigenen Seite zu vermeiden – und nimmt billigend in Kauf, dass weder Israelis noch Palästinensern die Perspektive auf dauerhaften Frieden zuteil wird. Die Palästinenser dagegen haben nicht die Mittel, sich von der Besatzung zu befreien. Verschwinden werden sie aber auch nicht. Und so geht der Widerstand in Gaza wie auch in der Westbank weiter, mit Gewalt und Diplomatie, auch wenn die Aussichten mau bleiben.
Bunker als Symbol für den jahrelangen Status quo
Israels Verteidigungsminister Masche Ya’alon ließ Samstag Morgen verlautbaren, die Armee stelle sich auf „lange Tage des Kampfes“ ein. „Wir arbeiten auf die nächsten Ziele hin“, sagte Ya’alon bei einem Presse-Briefing. Wo aber soll das Bombardement, wo sollen die Raketen hinführen? Israels Premier Netanjahu verkündete am Freitag erneut, die Angriffe auf Gaza würden nicht enden, bevor nicht „Israels Ruhe wiederhergestellt“ sei. Mit seiner Blockadepolitik hat Israel den Gazastreifen in ein großes Gefängnis verwandelt, und das ist auch so gewollt: Die Blockade wie auch die wiederholten Angriffe gegen Gaza sollten die Bevölkerung zum Umdenken bewegen, so die israelische Regierungsposition. Umdenken weg von der Unterstützung für Hamas – für wen stattdessen, bleibt im Vagen.
Tatsächlich steigt die Popularität der Hamas in diesen Tagen der Not, berichtet der Politikwissenschaftler Usama Antar aus Gaza: „Das ist eine moralische Unterstützung. Die Hamas wird nicht als Feind vor Ort angesehen, sondern Israel und die Bombardierung Tag und Nacht”, erläutert er in einem Interview für die Deutsche Welle.
Die Hamas-Regierung in Gaza begreift die Angriffe mit Raketen auf Israel als Akte des reinen Widerstandes. Hamas-Funktionär Hussam Badran betonte am Dienstag, Israel habe die Gewalt begonnen und die Milizen in Gaza agierten in Verteidigung. Den Widerstand, betonte Badran, werde die Besatzungsmacht nicht zerstören können. Von der tatsächlichen Befreiung Gazas redet indessen kaum einer mehr.
Die Gaza-Blockade: Palästinenser sprechen von kollektiver Haft, Israels Regierung spricht von Ruhe
Vertreter der Israelischen Armee betonen, Hamas nutze die Zivilbevölkerung als menschliche Schutzschilde. Die Menschen in Gaza sehen sich im Angesicht der Kampfjets und befestigten Grenzen wohl eher als menschliche Zielscheiben. Teilweise spricht die israelische Armee deshalb vor einem Bombardement per Telefon Warnungen an Bewohner aus und lässt die Flieger vor der Zerstörung eines Gebäudes leichtere Sprengkörper abwerfen, die vor der Zerstörung warnen sollen. Augenzeugen aus Gaza aber berichten, dass auch die vermeintlich leichteren Warngeschosse Verletzungen zufügen und die Warnungen öfter ausbleiben.
Im In- und Ausland werden die Rufe nach einem Waffenstillstand lauter. Hamas-Politbüro-Chef Khaled Meshaal erklärte bereits am Mittwoch, es habe israelische Anfragen nach einer Waffenruhe gegeben, doch die Partei weise diese zurück: „Wer Ruhe im Gegenzug für Ruhe möchte, wird diese nicht bekommen. Wir kämpfen heute eine große Schlacht gegen einen Feind, der die volle Verantwortung für diese Eskalation trägt.“
Forderungen nach Waffenstillstand winken die Militärs erst einmal ab
Premier Netanjahu wies die Angaben, Israel habe sich um einen Waffenstillstand bemüht, zurück: „Das ist nicht einmal auf der Agenda“, sagte er noch am Donnerstag. Internationaler Druck, unterstrich der Regierungschef, würde Israel nicht von seiner Militäroperation abhalten. Tatsächlich scheint der „Druck“ dann auch eher gering: Die USA drückten „Besorgnis“ aus und warnten vor weiteren zivilen Toten, die Arabische Liga wird sich voraussichtlich am Montag zu einem Treffen zusammenfinden und „verurteilt“ die Luftangriffe, und auch aus Europa – unter anderem Deutschland – kommt zwar Kritik, doch drohen Israel keinerlei ersichtliche praktische Konsequenzen.
Sollte Israels Regierung Bodentruppen in den Gazastreifen schicken, wäre es die erste Invasion seit dem Krieg von 2008/09, als 1.400 Palästinenser und 13 Israelis ihr Leben ließen. Im Zuge der Bombardements wurde auch eine Moschee im Zentrum des Gazastreifens zerstört, berichtete Reuters. Auf einen Teil der Ruine hatte jemand den Spruch gemalt: „Wir werden bleiben, trotz deiner Arroganz Netanjahu“.
